Impfungen: Pflicht ja oder nein?

Bei der Frage ob man sich Impfen lassen sollte, orientiert man sich häufig an der Meinung von Wissenschaftlern und falls man überzeugt ist, lässt man sich impfen. Problematisch wird es allerdings wenn ein Impfstoff von der Regierung nicht nur eine Empfehlung ist, sondern eine Pflicht. Im Laufe der Corona-Krise wird diese Frage oft gestellt, da eine Impfung das Virus auslöschen könnte, jedoch behaupten Impfgegner, dass eine Impfpflicht zu weit geht. Wie legitim sind die Meinungen von Impfgegnern wirklich?

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Eine Impfpflicht einzuführen scheint auf dem ersten Blick eine etwas drakonische Regelung zu sein und wirkt dadurch als kontrovers. Dieser Bericht wird die Impfpflicht genauer unter die Lupe nehmen und eine neutrale Analyse rund um eine Impfpflicht gegen das Coronavirus aufzeigen. 

Impfpflicht - etwas Neues?

Dass der Staat eine Impfpflicht einführt, ist im Grunde nichts Neues, da beispielsweise im Jahre 1874 ein deutschlandweites Reichsimpfgesetz eingeführt wurde. Die erste vorgeschriebene Impfung wirkte gegen Pocken und führte damals zur drastischen Reduzierung der Krankheit. Im Laufe des 20. Jahrhunderts gab es etliche weitere Impfpflichten, beispielsweise gegen Tuberkulose, Kinderlähmung, Wundstarrkrampf und Masern. Der Impfstoff wurde gesetzlich festgelegt und durchgesetzt, indem Kinder ihren Impfausweis vorweisen mussten, bevor sie in eine Kinderbetreuungseinrichtung aufgenommen wurden. Falls die Impfpflicht nicht eingehalten wurde, konnte eine Ordnungsstrafe von bis zu 500 DDR Mark ausgerichtet werden. 

Als Rechtsgrundlage für die Impfpflicht galt generell das Reichsimpfgesetz von 1874. Kritiker behaupten eine Impfpflicht sei veraltet und verstößt gegen das im Grundgesetz verankerte Persönlichkeitsrecht. Jedoch entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) bereits im Jahre 1959, dass die Impfpflicht mit dem Grundgesetz kompatibel sei. Seit 2001 gilt als neue Rechtsgrundlage Paragraf 20 Absatz 6 und 7 des Infektionsschutzgesetzes, welches das Bundesministerium für Gesundheit ermächtigt Schutzimpfungen bei bedrohten Menschen durchzuführen, falls mit einer Epidemie zu rechnen ist. Allerdings gilt eine Ausnahme für Personen mit einer medizinischen Kontraindikation. Solange das Bundesministerium für Gesundheit keinen Gebrauch von Absatz 6 macht, bleibt die Ermächtigung bei der jeweiligen Landesgesundheitsbehörde. Beispielsweise nutzte das Bundesland Brandenburg das Gesetz und führte eine Masern-Impfpflicht im Jahre 2019 ein. Eine bundesweite Gesetzesänderung erfolgte im nächsten Jahr, das sogenannte Masernschutzgesetz, welches eine Immunität gegen Masern veranlasste. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschied, dass der Schutz gegen Masern Vorrang vor dem eventuellen Ausschluss der ungeimpften Kinder von Kinderbetreuungen habe. Jedoch wurde eine Ausnahme für Kinder erlaubt, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Somit bleibt ein Ausweg für Impfgegner übrig, falls sie sich trotz Pflicht nicht impfen lassen möchten.

Nachteile einer Corona-Impfpflicht

Eine Impfpflicht gegen Covid-19 wurde staatlicherseits bereits ausgeschlossen, allerdings existiert die Möglichkeit, dass sowohl die Gastronomie, als auch Fluggesellschaften gewisse Privilegien an Geimpfte bieten. Zum Beispiel könnte der Eintritt nur jenen erlaubt werden, die tatsächlich geimpft sind. Somit wird die Impfpflicht nicht staatlich angeordnet, sondern quasi von privaten Unternehmen erzwungen. 

Was wären die negativen Folgen so einer Pflicht?

Erstens können Impfstoffe sowie jedes Medikament, Nebenwirkungen auslösen. Dies ist vor allem bei den Corona-Impfstoffen eine größere Gefahr als üblich, da diese besonders schnell entwickelt und in einem kleinen Zeitraum getestet wurden. Jedoch, ist der Maßstab für Impfstoffe besonders hoch. Die Fördermittel des Corona-Impfstoffes sind auch höher als sonst. Zu den Nebenwirkungen von Impfstoffen gehören Reaktionen wie: Kopfschmerzen, Übelkeit oder Durchfall, Fieber, Schwellung an der Einstichstelle und grippeähnliche Symptome. Zusätzlich können auch Impfschäden entstehen welche einen bleibenden gesundheitlichen Schaden hinterlassen. Anerkannte Impfschäden sind Lähmungen, Epilepsie, Hirnschäden, ADHS und Krampfanfälle; allerdings sind solche Komplikationen sehr selten. 

Außerdem, ist eine Kausalität zwischen einer Impfung und den vorgenannten Schäden oft schwierig zu etablieren, deshalb ist oft unklar ob die Impfung tatsächlich eine Nebenwirkung ausgelöst hat. Die Nebenwirkungen bleiben jedoch eine Realität und das Grundgesetz der körperlichen Unversehrtheit spricht schlussendlich dafür, dass die Wahl einer Impfung bezüglich des Coronavirus der Bevölkerung überlassen sein sollte. Vor allem, wenn wenig Informationen über die Wirkung einer Corona-Impfung existieren und noch nicht sichergestellt ist, ob die Impfung tatsächlich dafür sorgt, dass das Virus nicht mehr übertragbar ist. 

Eine weitere Sorge ist, dass die langfristigen Folgen einer Impfung nicht eindeutig sind. Schließlich ist die Schlussfolgerung der Regierung eine Corona-Impfpflicht nicht einzuführen gerechtfertigt und somit bleibt die Verantwortung bei der Bevölkerung.

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Vorteile einer Corona-Impfpflicht

Die Vorteile einer Impfpflicht wären, dass sich die Ansteckungsgefahr idealerweise drastisch reduziert und die geimpften Personen immun werden. In Deutschland wurde die Kinderlähmung durch Impfungen fast ausgerottet, deswegen wäre eine Corona-Impfpflicht durchaus von Vorteil. Voraussichtlich würde durch eine Impfpflicht auch eine Herdenimmunität kreiert werden, welche den Menschen, die sich aus Gesundheitsgründen nicht Impfen lassen, mehr Schutz bieten würde. Sobald die Risiken eines Corona Impfstoffs und dessen Spätfolgen festgestellt werden, wie beispielsweise bei der Masern Impfpflicht, kann über eine Corona-Impfpflicht diskutiert werden. Momentan bleibt die einzige Möglichkeit, wie von dem Ethikrat empfohlen, Menschen über die erwartbaren Risiken sowie den voraussichtlichen Schutz aufzuklären.

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Fazit

Wenn man die Vor- und Nachteile einer Impfpflicht nachforscht dann stellt sich heraus, dass die Ungewissheit eine legitime Vorsichtsmaßnahme herbeibringt. Eine Impfpflicht muss nicht zwingend durch ein Gesetz angeordnet werden. Es kann auch auf andere Weise entstehen, da bestimmte, private Einrichtungen den Zutritt ohne Impfung untersagen. Es ist essentiell die Bevölkerung über Risiken und einen möglichen Schutz zu informieren, so dass Verständnis aufkommt und individuell die richtige Entscheidung getroffen werden kann.