Aufgrund von Überschreitungen der Stickoxid-Grenzwerte, welche 2010 in Deutschland eingeführt wurden, hat die “Deutsche Umwelthilfe” (DUH) Mitte des Jahres 2017 19 deutsche Städte wegen Nichteinhaltung EU-Grenzwerte verklagt. Nachdem die Stadt Hamburg bereits vor einigen Monaten reagierte und zwei Streckenabschnitte der Stadt für Diesel-Fahrzeuge unzugänglich machte (wir berichteten), folgt mit Stuttgart jetzt die zweite deutsche Stadt, die Fahrverbote für Dieselautos ausspricht.
Diesel-Fahrverbot aufgrund von Stickstoffoxiden
Stickstoffoxide in der Luft sind reaktive Stickstoffverbindungen, welche unter anderem zur Ozonbildung und Feinstaubbelastung beitragen, was negative Auswirkungen auf unsere Umwelt hat. Stickstoffoxide entstehen bei Verbrennungsprozessen von Kohle, Öl, Gas, Holz und Abfällen. Diese Verbrennungsprozesse sind vor allem bei alten Dieselfahrzeugen, die nicht die Norm Euro 6 erfüllen, erhöht und werden zum Problem. Ein Fahrzeug erfüllt die Norm Euro 6 nicht, wenn im Fahrzeugschein der Schadstoffschlüssel eine vierstellige Zahlen-Buchstaben-Kombination angibt und dementsprechend die Abgasnormen der EU überschreitet. Seit dem 31. Mai 2018 sind aus diesem Grund rund 168.000 ältere Dieselfahrzeuge auf bestimmten Streckenabschnitten Hamburgs vom Verkehr ausgeschlossen. Das übergeordnete Ziel der EU-Stickoxid-Grenzwerte und des Diesel-Fahrverbots ist die Luftqualität in der EU zu verbessern.
Fahrverbot in Stuttgart
Vor einigen Tagen gab die Stadt Stuttgart bekannt, dass sie dem Beispiel Hamburgs folgen und ebenfalls ab Anfang 2019 ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Norm Euro 4 und schlechter einführen will. Im Gegensatz zu der Hansestadt, welche nur für zwei Streckenabschnitte in Hamburgs Innenstadt Fahrverbote ausrief, entschied die Regierung in Baden-Württemberg, dass das Fahrverbot für das gesamte Stadtgebiet Stuttgarts gelte. Das Verbot wird schrittweise durchgesetzt, indem zu Anfang des Jahres 2019 zunächst nur auswärtige Fahrzeuge dem Verbot unterliegen und ab April 2019 auch Stuttgarter Diesel-Fahrer betroffen sind. Des Weiteren wird über die Zulässigkeit und Nicht-Zulässigkeit der anderen Euro-Normen diskutiert und entschieden.
Kritik an Diesel-Fahrverboten
Schon seit Beginn der Initiative der Deutschen Umwelthilfe und dem damit verbundenen Fahrverbot äußerten sich viele kritische Stimmen zu der neuen Regelung. Politiker und Umweltexperten sehen die Fahrverbote als falsche Herangehensweise an das Problem, da diese nur zu einer Verkehrsumleitung führe statt einer Verbesserung der Luftqualität. Hinzu kommt außerdem, dass Stickoxide neben Kohlendioxid und Kohlenmonoxid nur die drittgrößte Schadstoffmasse sind und daher die Fahrverbote der Dieselautos nur einen geringen Anteil an der Luftverbesserung haben werden. Des Weiteren ist hervorzuheben, dass nicht nur Dieselmotoren umweltbelastend sind, sondern ebenso Benziner und ihre Ottomotoren und auch insbesondere die Schifffahrt, Landwirtschaft, Industrie und Kraftheizwerke einen ausschlaggebenden Anteil zur Luftbelastung beitragen. Aus diesem Grund scheinen die ausgesprochenen Fahrverbote auf bisher minimalem Level ein sprichwörtlicher Tropfen auf dem heißen Stein.
Ein Blick in die Zukunft
Derzeit überschreiten 70 deutsche Städte die Stickoxidgrenzwerte der EU, allerdings scheinen insbesondere die 15 Städte mit den höchsten Überschreitungen ambitioniert, den Grenzwert ohne die Einführung der Fahrverbote einzuhalten. Aus diesem Grund bleibt es abzuwarten, ob mit Verboten in allen deutschen Städten zu rechnen ist. Die Zukunft wird zeigen, welche Auswirkungen die Fahrverbote in Hamburg und Stuttgart haben werden und wie Autofahrer sowie die Politik und Autoindustrie auf die Ausführung der Verbote reagieren.
Julia Meyer
