Am 7. und 8. Juli findet der G20-Gipfel in Hamburg statt. Der Gipfel, der um die 130 Millionen Euro kosten soll und in der Innenstadt der zweitgrößten Stadt Deutschlands stattfinden wird, hat in den letzten Wochen für viele Proteste gesorgt. Zudem gibt es scharfe Kritik bezüglich einiger Teilnehmer des G20-Gipfels. Hier erfahren Sie alle wichtigen Informationen zum G20-Gipfel.
Alles, was Sie über die G20 wissen sollten
Der G20-Gipfel ist ein Forum der weltweit führenden Industrie- und Schwellenländer. Seit 1999 gibt es den Gipfel, welcher im Jahr 2008 aufgrund des Höhepunkts der Finanzkrise offiziell eingeführt wurde und seitdem jedes Jahr in einem anderen Mitgliedsland stattfindet. Zum 1. Dezember letzten Jahres hat Deutschland die G20-Präsidentschaft von China übernommen. Hamburg ist nach Presseberichten von Kanzlerin Merkel, in Abstimmung mit Bürgermeister Scholz, als Veranstaltungsort für den diesjährigen Gipfel gewählt worden. Angela Merkel, die gebürtige Hamburgerin, begründete ihren Wunsch mit der Weltoffenheit, für die die Hansestadt stehe – dank des Hafens verfügt Hamburg seit Jahrhunderten über Handelsbeziehungen in aller Welt.
Der G20-Gipfel ist ein informelles Forum, in dem Beschlüsse keine rechtliche Verbindlichkeit haben, Entscheidungen jedoch eine erhebliche politische Bindungswirkung haben können. Eine weitere Charakteristik des G20 ist, dass es keine Mehrheitsentscheidungen gibt, sondern nur Konsensentscheidungen, in denen alle teilnehmenden Parteien zur Abschlusserklärung zustimmen müssen.
Ziele des G20-Gipfels 2017
Traditionell stehen Finanz- und Wirtschaftsfragen im Mittelpunkt der G20-Treffen. Jedoch werden immer mehr die globale Herausforderungen, wie der Klimaschutz, die Energieversorgung oder Flucht und Migration zu zentralen Themen des G20-Treffen. Des Weiteren möchte Deutschland in diesem Jahr Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung, das Management von Gesundheitskrisen und die Stärkung der Stellung von Frauen thematisieren.
Teilnehmer des G20-Gipfels
Die traditionellen Teilnehmer des Gipfels sind wichtige Staats- und Regierungschefs. Unter den 20 vertretenen Länder sind neben Deutschland unter anderem Argentinien, Brasilien, China, Frankreich, Kanada, die USA und die Türkei in Hamburg dabei. Des Weiteren wurden dieses Jahr Gastländer wie Spanien, Niederlande und Singapur eingeladen sowie viele internationale Organisationen, wie beispielsweise die Weltbank und der Internationale Währungsfond. Die Teilnehmer auf dem G20-Gipfel vertreten schätzungsweise rund zwei Drittel der Weltbevölkerung, vier Fünftel der Weltwirtschaftsleistung und drei Viertel des Welthandels.
G20 in einer Großstadt – Alles über die Sicherheitsvorkehrungen
Aufgrund der hohen Anwesenheit von Staatschefs und der momentan herrschenden internationalen Spannungen werden zum Zeitpunkt des Gipfels hohe Sicherheitsvorkehrungen in und um Hamburg vorgenommen. Zahlreiche Sicherheitsmaßnahmen wurden im Voraus geplant und Sicherheitskräfte für etwaige Einsätze, wie beispielsweise Hubschrauberevakuierungen für Politiker, trainiert. Dies geschah in Kooperation der Hamburger Polizei und US-Sicherheitskräften auf Wunsch der Amerikaner. Dadurch wurde zudem das Zusammenspiel der Sicherheitskräfte gestärkt. Diese Übungen fanden oftmals an der Außenalster statt. Während des G20-Gipfels wird die Hamburger Polizei von Kräften aus anderen Bundesländern unterstützt. Bahnhöfe, Züge und der Flughafen sollen von der Bundespolizei überwacht werden, die rund 3.800 Beamte im Einsatz haben wird.
Das Bundeskriminalamt (BKA) und die jeweiligen Sicherheitsdienste übernehmen den Personenschutz für die Staats- und Regierungschefs sowie in den Hotels. An den Tagungsorten wird es Sicherheitszonen geben, die völlig abgeriegelt werden.
Im Vorfeld des Gipfels wurde ebenfalls ein ehemaliger Großmarkt im Bezirk Harburg zu einer Sammelstelle für Festgenommene etwaiger Ausschreitungen umgebaut. Direkt daneben sollen etwa 140 Staatsanwälte in Containern arbeiten – Richter sollen dort Entscheidungen fällen, ob nach Straftaten eine Untersuchungshaft verhängt wird und Festgenommene weiter in Gewahrsam bleiben.
Proteste
Vor und während des G20-Gipfels sind zahlreiche Aktionen, Proteste und Demonstrationen in Hamburg geplant. Eine Großzahl von Organisationen haben für das gesamte Wochenende Gegenproteste angekündigt, bei denen mit mehreren zehntausend Teilnehmern gerechnet wird. Unter anderem engagiert sich beispielsweise ein breites Bündnis von Gewerkschaften, Umweltschützern und anderen Organisationen „gegen die neoliberale Politik der G20“. Die erste größere Protestwelle, auch „Gipfel für globale Solidarität“ genannt, fand am 5. Juli und 6. Juli auf Kampnagel, einem traditionell hamburgischen Veranstaltungsgelände, statt. Am 5. Juli setzte die Polizei Wasserwerfer gegen G20-Demonstranten ein. Des Weiteren hat die Polizei am Dienstagabend mehrere Zelte von G20-Gegnern auf einer Grünfläche im Stadtteil Altona geräumt. Am Abend des 6. Juli ist eine internationale antikapitalistische Demo geplant. Für den 7. Juli haben linke Gruppen einen „Aktionstag“ angekündigt, bei dem der Ablauf des G20-Gipfels durch mehrere Aktionen, beispielsweise Blockaden, gestört werden soll. Am 8. Juli ist eine Großdemonstration geplant – der Ort ist noch unbekannt.
Mit Spannungen wird der G20-Gipfel erwartet. Was die Politiker auf dem Gipfel beschließen und die Frage, ob der Ablauf reibungslos vonstatten geht, wird sich in den kommenden Tagen herausstellen. Es bleibt abzuwarten und zu hoffen, dass der G20-Gipfel ohne jegliche größere Eskalationen abläuft.
Julia Meyer
