Mehrwertsteuer, Umsatzsteuer, Vorsteuer, Einfuhrumsatzsteuer - die Umsatzsteuer trägt viele verschiedene Namen in Deutschland. In vielen Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Einzelhandel, Import und Export spielt sie eine Rolle. Die Mehrwertsteuer wurde oft gesenkt und dann wieder angehoben. Durch die Strompreisbremse wird nun weniger Umsatzsteuer auf Strom gezahlt. Wie können Bürgerinnen und Bürger da noch durchblicken? Hier finden Sie eine Übersicht zur Umsatzsteuer und zu den Veränderungen der Umsatzsteuer seit 2000.
Die zweitwichtigste Steuer Deutschlands?
Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) nennt die Mehrwertsteuer die zweitwichtigste Steuer Deutschlands - nur die Einkommen- und Lohnsteuer sei noch wichtiger. Hierbei geht die bpb von den tatsächlichen Einnahmen aus, die der Staat durch diese Steuer hat. 2015, so die bpb, nahm der deutsche Staat durch die Umsatzsteuer 209,9 Milliarden Euro ein, davon 50,9 Milliarden Euro durch die Einfuhrumsatzsteuer. Dieses Geld kann vom Bund, den Ländern, aber auch durch Kommunen und Gemeinden genutzt werden.
Das Umsatzsteuergesetz (UStG)
Das Umsatzsteuergesetz (UStG) legt fest, wann die Umsatzsteuer (USt) gezahlt werden muss:
- bei allen Lieferungen und Leistungen, die ein Unternehmen gegen Entgelt im Inland ausführt.
- bei Eigenverbrauch, d. h., wenn ein Unternehmer für sich oder seine Familie Gegenstände dem Betrieb entnimmt.
- bei der Einfuhr von Gegenständen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittländer); die dann anfallende Einfuhrumsatzsteuer wird vom Zoll erhoben. Importe aus EU-Mitgliedstaaten werden als innergemeinschaftlicher Erwerb bezeichnet.
Die Umsatzsteuer wird auf den Nettoverkaufspreis bezogen, d.h., sie wird abgerechnet, nachdem auch andere Steuern und Abgaben abgezogen wurden.
Wann muss keine Mehrwertsteuer gezahlt werden?
Natürlich gibt es auch bei der Umsatzsteuer wie immer Ausnahmen. Dazu gehören in diesem Falle Erbschaften, Krankengeld, Kreditumsätze, ärztliche und heilberufliche Leistungen. Ausfuhrleistungen sind ebenfalls von der Umsatzsteuer befreit, Mehrwertsteuer wird also nur auf Importe, nicht aber auf Exporte erhoben.
Wer zahlt die Umsatzsteuer?
Die Umsatzsteuer wird durch Endverbrauchende gezahlt. Nur Konsument:innen zahlen also mit Kauf einer Ware die Mehrwertsteuer. Der Umsatzsteuersatz liegt bei 19%, in Ausnahmen bei 7%. Diese Mehrwertsteuersätze werden allgemein als Steuersatz oder ermäßigter Steuersatz bezeichnet. Fast alle Lebensmittel, Getränke, Zeitungen, Bücher, Fahrkarten und beinahe alle weiteren Güter in Deutschland werden mit der Umsatzsteuer belegt.
Unternehmen zahlen keine Umsatzsteuer?
Für Unternehmer:innen wird keine Umsatzsteuer erhoben. Unternehmen zahlen eine sogenannte Vorsteuer, die dann aber beim Finanzamt abgerechnet werden kann. So zahlen Unternehmer und Unternehmerinnen effektiv keine Mehrwertsteuer. Auch für Unternehmen legt das UStG einige Regeln fest:
- Bei jeder Rechnung über 100 € ist die Umsatzsteuer gesondert auszuweisen; bis 100 € reicht es aus, den Gesamtbetrag zu nennen und den Steuersatz in % zu vermerken.
- Am Jahresende ist eine Umsatzsteuererklärung für das abgelaufene Jahr abzugeben und eine sich ergebende Restschuld innerhalb eines Monats zu zahlen.
Tatsächlich gibt es auch die Umsatzsteuer-Voranmeldung, bei der Unternehmer und Unternehmerinnen sich anmelden können. Dieser Vorsteuerabzug findet monatlich, vierteljährlich oder jährlich statt. Statt auf einzelne Waren die Vorsteuer zu zahlen, zahlen sie einen geschätzten Festbetrag in bestimmten Zeitabständen.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
Unternehmer und Unternehmerinnen müssen auf ihren Rechnungen grundsätzlich die Steuernummer oder die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer angeben. Nach Anmeldung einer Tätigkeit beim Finanzamt erhalten Unternehmer:innen diese Identifikationsnummern. Das Bundeszentralamt vergibt Steuer-Identifikationsnummern für internationale Geschäfte.
Umsatzsteuersätze 7% oder 19%?
Die Umsatzsteuer liegt normalerweise bei 19% wie oben erklärt. Doch in den letzten zwei Jahrzehnten hat sich die Umsatzsteuer so einige Male gewandelt. Besonders die Corona Pandemie hatte eine Auswirkung, da die Umsatzsteuer gesenkt wurde, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Die Umsatzsteuer gibt es tatsächlich schon seit 1967. Sie trat in Kraft am 01. Januar 1968. Das System der Mehrwertsteuer hat sich nicht wesentlich verändert, seit es Mitte des 20. Jahrhunderts eingeführt wurde.
Auf notwendige Waren wie Lebensmittel wird grundsätzlich ein niedrigerer Prozentsatz erhoben. Dort zahlen Konsument:innen 7% des Netto-Preises Umsatzsteuer, normalerweise sind es 19%. Aufgrund der Gaskrise beträgt die Umsatzsteuer für Gas nun auch nur noch 7%, da Wärme ebenfalls ein Grundgut in Deutschland ist. Übrigens, haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, einen Gaswechsel durchzuführen und zu sparen? Mehrere hundert Euro im Jahr können Sie durch einen Wechsel sparen. Auch Fernwärme wird nur noch mit 7% statt 19% Umsatzsteuer belegt. Hier geht es generell darum, die Wärmeversorgung für alle Menschen in Deutschland weiter bezahlbar zu halten.
EU Recht und Umsatzsteuer
Das UStG in Deutschland basiert auf dem EU Recht. In allen EU Staaten gibt es ein Äquivalent zur Umsatzsteuer. Die Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie, verschiedene EU-Verordnungen und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs können über die Regelungen bestimmen, welche die Umsatzsteuer festlegen. Die Umsatzsteuer soll sich im digitalen Zeitalter verändern. So soll es mehr elektronische Rechnungen geben, Online Plattformen sollen in dem UStG bedacht werden und eine einheitliche Mehrwertsteuerregistrierung innerhalb der EU soll aufgebaut werden. Dies wird den Handel besonders für (internationale) Kleinunternehmer und -unternehmerinnen erleichtern.
Fazit
Jedes Unternehmen in Deutschland und der EU muss Umsatzsteuer erheben. Endverbraucher und -verbraucherinnen zahlen die Umsatzsteuer. Unternehmen müssen die Vorsteuer beim Finanzamt anmelden. Die Umsatzsteuer wird auch Mehrwertsteuer oder Verbrauchssteuer genannt. Die Umsatzsteuerpflicht gilt in der gesamten Europäischen Union für Waren und Dienstleistungen. Normalerweise liegt der Umsatzsteuer-Satz bei 19%, in Ausnahmefällen wie der Gaspreisbremse bei 7%. Aufgrund des Umsatzsteuergesetzes zahlen wir alle also Mehrwertsteuer auf unsere Waren. Und der Staat investiert diese Gelder dann wiederum in das öffentliche Leben. Nachdem das Finanzamt die Umsatzsteuer erhalten hat, wird das Geld zwischen Bund, Ländern und Gemeinden aufgeteilt. Wenn mehr Umsatzsteuer als vermutet eingenommen wird, muss der Bundestag über die Verwendung der Umsatzsteuer diskutieren.
Meret Janne Harjes
