Energiepolitik von Donald Trump - wie wird sie aussehen?

Am 8. November wurde der Wahlsieg von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten verkündet. Ein vollkommen unerwarteter Sieg, da Trump vor allem wegen seines anstößigen Verhaltens auf sich aufmerksam machte und bis jetzt noch nicht viel zu seinen konkreten politischen Vorstellungen gesagt hat. Ja, Trump fordert eine Mauer an der US-Grenze zu Mexiko, die die Mexikaner selber bezahlen sollen. Aber wie sieht es mit der Energiepolitik von Donald Trump aus?

Energiepolitik- Donald Trump

Während seiner Wahlkampagne hat Donald Trump schon einige Bemerkungen fallen gelassen, die auf seine Energiepolitik hinweisen: Zum Einen hat Trump angekündigt, dass, wenn er Präsident ist, versuchen wird, wieder aus dem Pariser Klimavertrag auszutreten. An den Klimawandel glaubt er nämlich nicht – es sei eine Erfindung der Chinesen, um die amerikanischen Unternehmen wettbewerbsunfähig zu machen. Veränderungen im Wetter gäbe es schließlich seit je her. Deshalb sei es falsch, amerikanische Unternehmen durch Klimaschutzpolitik zu limitieren, weil das eben den Wettbewerb runterkurbelt und die Unternehmen gefährdet.Stattdessen würde Trump sich in seiner Energiepolitik für die Lockerung von Umweltvorschriften einsetzen. Zum Anderen hat Trump angekündigt wieder zurück zur Kohle zu wollen mit einer Energiepolitik à la „America First“. Als Ziel hat er sich gesetzt, mit dieser Energiepolitik internationaler Vorreiter in Sachen Energie zu werden. Die Einkünfte aus dem Energiesektor sollen dann in den Aufbau der amerikanischen Infrastruktur investiert werden. Rationale Sorgen um die Umwelt würde Trump zwar in seiner Energiepolitik berücksichtigen, jedoch ist diese 180 Grad Kehrtwendung in der amerikanischen Energiepolitik auch die Chance, laut Trump, mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Seine Vorstellung zum Thema Energiepolitik spiegelt sich auch in seinem Vorhaben wider die Keystone-XL-Pipeline, die von Kanada in die USA führen soll, noch einmal überprüfen zu lassen. Dieses Projekt wurde vom jetzigen Präsidenten Barack Obama wegen Umweltschutzsorgen gekippt.

Energiepolitik- USA  

Die Amerikaner sind auch im Hinblick zur Energiepolitik und Klima gespalten in der Frage Trump. Während die in den Vereinigten Staaten ansässigen Umweltaktivistengruppen den Sieg von Donald Trump kräftig kritisieren und ankündigen für den Erhalt der gemachten Fortschritte in Sachen Klima zu kämpfen, zeigte sich die konservative Energie Allianz zufrieden mit dem Wahlergebnis und begrüßte Trump als neuen Präsidenten.

Energiepolitik- Klimagipfel in Marrakesch

Vom 7. bis zum 18. November treffen sich Delegierte aus mehr als 190 Ländern für den Klimagipfel in Marrakesch, um über praktischen Fragen des Pariser Klimavertrages abzustimmen. Als Ziel dieses Klimavertrages ist die Erderwärmung auf 1.5 Grad zu beschränken. Jedoch scheint der Klimagipfel seit dem Wahlergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Schockzustand zu stecken. Der unerwartete Sieg von Donald Trump lässt befürchten, dass der Pariser Klimavertrag genau so verlaufen wird, wie vorher das Kyoto-Protokoll, an dem die USA letzten Endes auch nicht teilnahm und welches daran schließlich scheiterte. Trotz dieser Befürchtungen herrscht auch ein gewisser Zweckoptimismus: Einerseits glauben viele, dass die Energiepolitik der USA trotz Regierungswechsel wie gewohnt ausfallen wird, da Trump als Präsident an seine Regierung gebunden ist und dadurch auch seine Energiepolitik in Schach gehalten werden kann. Des Weiteren sind in der USA selbst schon viele Bewegungen im Gange, wie z.B. Stadtprojekte für mehr Klimafreundlichkeit, die eine Abwendung von der bisherigen amerikanischen Energiepolitik erschweren würden. Dementsprechend steht erst einmal eine gute Zusammenarbeit mit der Trump Regierung im Vordergrund. Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sprach sich für vorerst gute Bemühungen zu einer Zusammenarbeit mit den USA aus. Andererseits hoffen die meisten Delegierten, dass im schlimmsten Falle die Länder auch ohne die USA weitermachen. Außer der USA haben schon 102 von 193 Staaten den Pariser Klimavertrag ratifiziert. Da praktische Fragen über die konkrete Umsetzung und Zeitpläne des Klimavertrags ohnehin noch offen stehen, wird erst die Zukunft erweisen, ob der Pariser Klimavertrag zum Erfolg wird.

Energiepolitik- Fazit

Wie die Energiepolitik vom Präsidenten Donald Trump tatsächlich aussehen wird, bleibt abzuwarten. Falls er jedoch wahrhaftig aus dem Pariser Klimavertrag austreten will, muss er mit einigen Hürden rechnen: der Ausstieg aus dem Klimavertrag kann bis zu vier Jahre dauern – die Amtszeit eines Präsidenten. Zudem ist die USA als Mitglied der Klimarahmenkonvention nichtsdestotrotz an internationale Übereinkommen gebunden. Was Präsident Trump mit seiner Energiepolitik jedoch machen kann, ist Obamas „Clean Power Plan“ zu ignorieren, mit dem die USA ihre Emissionen um ein Viertel senken wollte. Der Klimavertrag beruht letztendlich auf freiwilligem Engagement und Präsident Trump ist somit nicht gezwungen seine Energiepolitik demnach zu gestalten.

Julia Meyer

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