Auf die Deutsche Bahn (DB) verlassen sich täglich Millionen von Menschen. Jeden Tag fahren in Deutschland etwa 40.000 Bahnfahrten. Ob man zur Arbeit, in die Stadt, um Einkäufe zu erledigen oder zu seinen Großeltern ans andere Ende von Deutschland fahren möchte, Jeder ist in gewisser Weise auf die Bahn angewiesen. In den letzten Wochen kam es jedoch immer wieder zu Streiks, die für Bahnausfälle in ganz Deutschland sorgten. Nun steht ein neuer Streik bevor. Wer streikt da eigentlich genau, und wieso? WechselJetzt klärt auf.
Die Gewerkschaften der DB
Wenn man bei der Deutschen Bahn beschäftigt ist, kann man zu zwei Gewerkschaften gehören, der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) oder der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Teilweise handeln sie Tarifverträge für die gleichen Berufsgruppen aus. Arbeitet man bei der Deutschen Bahn, besitzt man einen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), welcher für alle Kolleg*innen des Eisenbahnbundesamtes (EBA) gilt.
Der Unterschied zwischen der aktuellen Tarifrunde und denen aus der Vergangenheit ist die schwierige wirtschaftliche Krise, in der sich die Deutsche Bahn aufgrund der Corona Krise befindet sowie das Tarifeinheitsgesetz (TEG), welches seit dem 1. Januar 2021 gilt. In diesem werden die Anwendungen von Tarifverträgen im Falle von Tarifkollisionen geregelt. Bis Ende 2020 gab es eine tarifliche Vereinigung, die bis dato dafür gesorgt hat, dass die Regelungen für beide Gewerkschaften angewendet werden. Diese ist nun ausgelaufen und bis es zu einer Neuen kommt, wird das TEG angewendet.
Tarifverhandlungen DB und GDL
Die Tarifrunde mit der EVG wurde schon im September 2020 mit einer Einigung abgeschlossen. Ihr Ziel war es, Beschäftigungen zu sichern und langfristige, strukturelle Schäden zu vermeiden. Die Einigung erzielte ebenfalls moderate Lohnsteigerungen, die Erweiterung des Kündigungsschutzes und die Fortsetzung der Einstellungsoffensive.
Ursprung
Die Bahnausfälle haben ihren Ursprung in den Tarifverhandlungen der Deutschen Bahn mit der GDL. Die GDL hat bis Ende 2020, bzw. Ende Februar 2021 alle Tarifverträge mit der DB gekündigt und hatte sich geweigert dem “Bündnis für unsere Bahn” beizutreten, welches von der Bundesregierung ins Leben gerufen wurde. Am 15. April 2021 startete die Tarifrunde 2021 zwischen DB und GDL. Die größten Punkte der GDL sind die Erhöhung der Einkommen um 3,2 Prozent nach Vorbild des öffentlichen Dienstes, Schutz der Betriebsrente, eine Corona Prämie von 600 Euro, die Verbesserung der Arbeitszeit sowie Tarifverträge für die gesamte Infrastruktur, für Netz, Station, Service und die Werkstätten.
Schon vorab hatte die DB auf ein vorsorgliches Schlichtungsabkommen plädiert, welches die GDL jedoch strikt ablehnte. Im April fanden dann die ersten beiden Verhandlungen statt. In der Ersten erörterte die GDL ihre Forderungen und in der Zweiten wurden vor allem die wirtschaftliche Lage der Deutschen Bahn sowie die Auswirkungen der GDL-Forderungen besprochen.
Forderung
Die Deutsche Bahn empfindet die Forderungen der GDL als “realitätsfern”, da sie unter anderem eine Steigerung der Personalkosten von 62 Prozent zur Folge hätten, und stellten ihrerseits am 17. Mai ein Angebot vor.
Die GDL reagiert daraufhin, indem sie in der Tarifrunde nicht mehr über die Vergütung von Führungskräften, Strukturfragen oder die Anwendung ihrer Verträge trotz Tarifeinheitsgesetz sprechen möchte. Das Angebot der Bahn lehnte die Gewerkschaft jedoch ab. Die DB zeigt sich weiterhin für Verhandlungen bereit. Anfang Juni kündigt die GDL einen Streik an. Die GDL sagt, dass die DB “auf Verzögerungen, Verrechtlichung und die wahrheitswidrige Darstellung der GDL-Positionen in der Öffentlichkeit” setzt, sowie auf Verschlechterung der Arbeitszeitregelung, der Plansicherheit des Zugpersonals und einen Reallohnverlust für die Beschäftigten will. Außerdem gibt die GDL dem Missmanagement der DB die Verantwortung für die finanzielle Situation und nicht die Pandemie. Die Deutsche Bahn weist diese Vorwürfe zurück.
Weiterhin probiert die GDL die TEG zu stoppen, die ersten vier der insgesamt 13 Klagen wurden von den Amtsgerichten jedoch abgewiesen. Die Ankündigungen eines Streiks findet die DB vor allem während der Sommerferien unmöglich. Die DB fordert eine Lösung ohne Streik und legt der GDL am 1. Juli ein neues und erweitertes Tarifangebot vor. Sie wollen die Tarifverhandlungen erneut aufnehmen, die GDL weigert sich jedoch.
Die Streiks
Der erste Streik wurde am Montag, dem 9. August 2021 von der GDL angekündigt, begann am Morgen des 11. August und ging bis in die Nacht vom Freitag, den 13. August um 2 Uhr. Aufgrund der Kurzfristigkeit kam es zu einem großen Durcheinander für die Fahrgäste und Organisationsproblemen. Bundesverkehrsminister Scheuer schlägt als Hilfe einen Schlichter vor. Trotz weiterer Verhandlungen über das Wochenende fanden die beiden Parteien keine Einigung. Am Dienstag, den 17. August gab ein Sprecher der GDL eine weitere Pressemitteilung und sagte bereits davor, dass es nicht mehr lange bis zum nächsten Streik dauern würde. Allerdings beteuerte er, dass sie vor dem nächsten Streik mehr Vorlaufzeit geben würden. Am 22. August erklärt der Personalvorstand der DB Martin Seiler, dass sie die Corona-Prämie nun möglich machen wollen und so einem wichtigen Anliegen der GDL näher kommen würden, nennt jedoch keine konkrete Zahl. Für die Gehaltserhöhung macht die Bahn einen Kompromissvorschlag: Sie soll in zwei Stufen erfolgen, 1,5 Prozent bis zum 1. Januar 2022 und 1,7 Prozent bis zum 1. März 2023. Die GDL bezeichnet dies als unzureichend.
Der nächste Streik fand also vom Samstag, dem 21. August im Güterverkehr und ab Montag, den 23. August um 2 Uhr morgens bei Personenverkehr bis Mittwoch, den 25. August 2 Uhr statt.
Am Montag, den 30. August gab es um 17 Uhr eine Pressekonferenz mit dem GDL-Chef Claus Weselsky. Vorab hatte er schon mit weiteren Streiks gedroht und wollte ein verbessertes Tarifangebot der DB erhalten. Diese jedoch wollen vorerst kein neues Angebot vorlegen, sondern möchten, dass die GDL zu den Verhandlungen zurück kehrt.
Aus diesem Grund ist seit dem 1.September mit neuen Streiks in Deutschlands zu rechnen.
Fazit
Wie es momentan aussieht, finden die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer keine Einigung in naher Zukunft und man sollte mit weiteren Streiks rechnen. Leider ist es für den Bahnfahrer nicht möglich weit im voraus zu wissen, wann der nächste Streik stattfinden wird. Es ist also eine gute Option immer eine Ausweichmöglichkeit für den Notfall zu haben, vor allem wenn man eine Fernfahrt gebucht hat.
Emily Horn
