Am Sonntag, den 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Ein wichtiges Datum, welches sich jeder Wahlberechtigte in seinen Kalender eintragen sollte, denn die Wahl des EU-Parlaments findet nur alle fünf Jahre statt und eine aktive Teilnahme ist überaus wichtig. Doch welche Kandidaten und Parteien stehen zur Wahl? Welche Daten sind zu beachten? Erfahren Sie nachfolgend alles Wissenswerte rund um die bevorstehende Europawahl 2019.
Wahl des Europäischen Parlaments: Wieso und warum?
Das Europäische Parlament wird, wie bereits zuvor erwähnt, alle fünf Jahre gewählt. Die Wahlen finden in allen EU-Mitgliedsstaaten zur gleichen Zeit, d.h. innerhalb von einem viertägigen Zeitraum, statt. Berechtigt zum Wählen ist prinzipiell jeder, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, in einem Wählerverzeichnis eingetragen ist, seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder einem der EU-Mitgliedstaaten gemeldet ist und nicht allgemein vom Wahlrecht ausgeschlossen wurde, wie zum Beispiel der Fall für jene, die ihr Wahlrecht durch einen Richterspruch verloren haben. Europaweit sind 2019 ungefähr 400 Millionen Bürger wahlberechtigt. Das Europäische Parlament dient als wichtige Schnittstelle aller EU-Staaten hinsichtlich politischer, länderübergreifender Entscheidungen, Debatten und Beschlüsse. Das EU-Parlament ist wichtig für alle Bürger innerhalb der EU, da es sicherstellen soll, dass sich alle politischen Organe und Institutionen innerhalb der EU an die demokratisch vereinbarten Regelungen halten sowie das Interesse aller EU-Bürger, d.h. mehr als 500 Millionen Menschen, vertreten ist. Der Einfluss des EU-Parlaments geht jedoch über die Grenzen der EU hinaus. Auf dem Internetauftritt des EU-Parlaments wird darauf hingewiesen, dass es ebenso dessen Aufgabe sei, weltweit für Demokratie, faire Wahlen und das Recht auf freie Meinungsäußerung zu kämpfen.
Wann wird gewählt?
Für dieses Jahr ist der Zeitraum für die Europawahlen auf einen Zeitraum vom 23. Mai bis 26. Mai gelegt. Der Zeitraum beläuft sich auf vier Tage, da die Wahl-Gewohnheiten eines jeden der 28 beteiligten EU-Länder berücksichtigt werden müssen. In Deutschland wird für gewöhnlich an einem Sonntag gewählt, da die Mehrheit der Bevölkerung an diesem Tag nicht arbeitet und somit die Möglichkeit hat, zum entsprechenden Wahlbüro zu gehen. Daher fällt die Europawahl für Deutschland dieses Jahr auf Sonntag, den 26. Mai 2019.
Wer und wie kann gewählt werden?
Innerhalb von Deutschland gibt es keinen bundesweit einheitlichen Stimmzettel. Stattdessen sehen die Stimmzettel je nach Bundesland ein wenig anders aus. Jeder Wahlberechtigte hat die Möglichkeit, eine Stimme abzugeben - Zweitstimmen gibt es bei der Europawahl nicht! Wer sich noch nicht sicher ist, für welche der acht möglichen Fraktionen auf dem Stimmzettel das Kreuzchen gemacht werden soll, kann sich online durch den Wahl-O-Mat für die Europawahl 2019 helfen lassen. Das Online-Tool ermöglicht es einem herauszufinden, welche der bei der Wahl zugelassene Partei sich mit der eigenen politischen Position am meisten überschneidet.
Alle Wahlberechtigten werden im Vorfeld via Wahlbenachrichtigungen informiert, welche in der Regel ca. 4-6 Wochen vor der eigentlichen Wahl in jedem Briefkasten vorzufinden sein sollte. Wer diese erhält, weiß, dass er im Wählerverzeichnis eingetragen ist und somit wahlberechtigt ist. Die Wahlbenachrichtigung enthält wichtige Informationen, wie Hinweise zum bereichsspezifischen Wahllokal. Das Schreiben muss im jeweiligen Wahllokal vorgelegt werden, damit in diesem einfach festgestellt werden kann, dass man tatsächlich wahlberechtigt ist. Ebenso wird empfohlen, vorsichtshalber einen Identitätsnachweis, d.h. Personalausweis oder Reisepass, mit zum Wahllokal zu nehmen. Wer keine Möglichkeit hat, am 26. Mai ins Wahlbüro zu gehen, aber dennoch wählen möchte, kann eine Briefwahl beantragen. Diese muss man jedoch rechtzeitig beantragen. Nähere Informationen hierzu erhält man über die entsprechende Gemeindeverwaltung.
Diesmalwaehleich.eu - Kampagne soll nicht nur zum Wählen gehen anregen
Die Wahlbeteiligung bei den letzten Europawahlen in 2014 lag gerade mal bei circa 48%. Dies ist leider sehr gering, bedenkt man wie viele wichtige Themen über das Europäische Parlament entschieden werden, wie beispielsweise Klimawandel, Migrations- und Datenschutzrechte. Dies sind alles Themen, welche uns als Einwohner Europas persönlich betreffen, jedoch auch den Weg für unsere nachfolgenden Generationen ebnen und ermöglichen sollen. Um die Anzahl der abgegebenen Stimmen für die Wahl des EU-Parlaments zu erhöhen, wurden daher Kampagnen gestartet, welche nicht nur den Leser direkt ansprechen sollen, sondern diesen ebenso dazu ermutigen sollen, dass dieser sein Umfeld zum wählen ermutigt. So wird auf dem Internetauftritt der Kampagne diesmalwaehleich.eu geschrieben:
“Diesmal genügt es nicht, nur auf eine bessere Zukunft zu hoffen: Diesmal müssen wir alle Verantwortung übernehmen. Deshalb solltest Du diesmal nicht nur selbst wählen, sondern auch andere motivieren, ihre Stimme abzugeben. Denn wenn alle wählen, gewinnen auch alle.”
Bei weiteren, offenen Fragen bezüglich der kommenden Europawahl finden Sie detaillierte Informationen zu vielen Bereichen auf dem Internetauftritt des Bundeswahlleiters sowie dem deutschen Verbindungsbüro des europäischen Parlaments.
Julia Meyer
