Im September 2017 finden die Bundestagswahlen in Deutschland statt. Dies veranlasst die verschiedenen politischen Parteien unter enormem Druck in Kürze klare Ziele zu verfassen und ein Wahlprogramm festzulegen. Am 41. Parteitag der Grünen wurden dementsprechend Pläne geschmiedet. Alles, was Sie zu den Zielen, vor allem hinsichtlich der Klimapolitik, wissen müssen, erfahren Sie hier.
Die Grünen - Einige Details
Die Partei der Grünen wurde 1980 gegründet und schlossen sich 1990 mit dem Bündnis 90 zusammen. Der Leitgedanke der Grünen/Bündnis 90 (Grünen) ist ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit. Die von den Grünen vertretenen Grundwerte sind Ökologie, Selbstbestimmung, Gerechtigkeit und Demokratie. Der Grundwert Gerechtigkeit beinhaltet für die Grünen außerdem Verteilungs-, Chancen-, Geschlechter- und internationale Gerechtigkeit.
Bekräftigung der Energiepolitik
Auf dem 41. grünen Parteitag vom 16. bis 18. Juni 2017 wurde das diesjährige Wahlprogramm diskutiert und beschlossen. Aufgrund des Austritts der USA aus dem Pariser Abkommen, war Klimaschutz das dominierende Thema. Fraktionschef Anton Hofreiter verurteilte diese Entscheidung der USA, während Göring-Eckardt bekräftigte: “Erde first, Weltoffenheit first, Gerechtigkeit first” in Anspielung auf Trumps Aussage und Wahlspruch “America first”. Zusätzlich bekräftigte die Fraktionschefin: “Wir haben die Umwelt im Kopf, wir haben die Welt im Blick”.
Hinsichtlich des Umweltschutzes haben die Grünen genaue Ziele formuliert, die innerhalb eines bestimmtes Zeitraums festgelegt werden sollen. Diese beinhalten unter anderem einen Umstieg von Verbrennungsmotoren auf Elektromobilität. Ab 2030 sollen bundesweit nur noch abgasfreie Autos zugelassen werden. Ein weiteres Ziel ist die sofortige Einstellung der 20 schmutzigsten deutschen Kohlekraftwerke. Darüber hinaus vertreten die Grünen die Ansicht, dass Deutschland bis 2030 vollständig auf die Nutzung von Kohleenergie verzichten sollte.
Diverse Ziele der Grünen hinsichtlich der Wahlen
Oftmals wird vergessen, dass die Politik der Grünen über den Umweltschutz hinausgeht. Dies macht sich beispielsweise darin bemerkbar, dass im Falle einer Koalition mit der grünen Partei, die Ehe für alle inklusive Adoptionsrecht vorausgesetzt wird. Die Grünen fordern in dem Fall eine komplette rechtliche Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe.
Auch hinsichtlich der sich verschärfenden internationalen Terrorgefahr haben die Grünen Stellung bezogen und klare Pläne zur Umsetzung von Sicherheitsvorkehrungen formuliert. Unter anderem verfolgen sie das Ziel einer ausgebauten inneren Sicherheit, die sie in einer Form von Videoüberwachung umsetzen wollen. Diese Videoüberwachung soll an sensiblen öffentlichen Orten mit hoher Kriminalitätsbelastung durchgeführt werden. Außerdem soll sie die Rund-um-die-Uhr-Überwachung von Gefährdern beinhalten.
Wie sehen die konkreten Pläne hinsichtlich der Bundestagswahlen im September aus?
Nach der diesjährigen Wahl können sich die Grünen eine Koalition mit allen Parteien außer der AfD vorstellen. Parteivorsitzender Özdemir bekräftigte den Anspruch seiner Partei, nach langen Jahren in der Opposition auch im Bund wieder mitzuregieren: “Ab September soll an uns Grünen kein Weg mehr vorbeiführen." Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, kritisierte die vielerorts artikulierte Aussage, dass die Grünen heutzutage überflüssig seien. Die Grünen verträten relevante Themen und würden deshalb "mehr denn je gebraucht". "Der Klimawandel macht keine Pause, egal, ob das Thema gerade Hochkonjunktur hat oder nicht", so Kretschmann.
Der Parteitag der Grünen hat gezeigt, dass sie bereit für den Bundestagswahlkampf sind und mehr denn je entschlossen sind, eine bessere Umweltpolitik anzukurbeln, vor allem angesichts des Austritts der USA vom Pariser Abkommen. Dennoch bleiben viele Fragen unbeantwortet, wie zum Beispiel, mit wem die Grünen womöglich eine Koalition eingehen könnten. Es wird in den nächsten Monaten noch spannend bleiben.
Julia Meyer
