Trotz der anhaltenden Pandemie sind Klimaschutz sowie die Verlangsamung des Klimawandels weiterhin im Fokus der weltweiten Politik. Im deutschen Bundestag wurde nun im Rahmen des Klimaschutzprogramms beschlossen, dass ab 2021 in den Bereichen, welche mit Verkehr und Wärme in Verbindung stehen, eine CO2-Bepreisung anfällt. Doch welche Auswirkung wird dies für den Verbraucher haben? Welche zusätzlichen Kosten für Benzin, Erdgas und Heizöl werden entstehen? WechselJetzt.de erklärt, welche Folgen die Gesetzesänderung mit sich bringt.
Die CO2-Steuer, was ist das?
Die beschlossene CO2-Steuer ist eine Abgabe, welche für den Ausstoß von Treibhausgasen fällig wird. Daher müssen Unternehmen, welche fossile Brennstoffe, d.h. Benzin, Diesel, Gas oder Heizöl, auf den Markt bringen, ab 2021 einen zusätzlichen Preis für die benötigten Emissionsrechte bezahlen. Die Emissionsrechte erhalten Unternehmen durch den Erwerb eines Zertifikates, durch welches sie befugt sind, eine gewisse Menge CO2, d.h. Kohlenstoffdioxid, zu produzieren. Die benötigten Zertifikate können von den Unternehmen durch den nationalen Emissionshandel erworben werden.
Die CO2-Steuer ist von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) ins Leben gerufen und ist Teil des Klimaschutzprogramms 2030. Die Steuer wird ab Januar 2021 greifen und soll dabei helfen, dass die Produktion und der Ausstoß von CO2 minimiert sowie die von der Bundesregierung angestrebten Klimaziele erreicht werden können. Die Änderungen wurden beschlossen, nachdem sich die Bundesregierung mit den Ländern auf einen höheren Einstiegspreis für CO2 geeinigt hatte. Sowohl Bundesrat als auch Bundestag haben dieser Änderung nun zugestimmt.
Die Bundesregierung hatte bereits im Mai dieses Jahres beschlossen, dass die Kosten für eine Tonne CO2 im kommenden Jahr 25 Euro betragen wird. Dieser Beschluss wurde nun im Oktober 2020 gesetzlich umgesetzt. Die erhobene CO2-Steuer soll künftig stetig ansteigen, bis hin zu einem Preis für eine Tonne CO2, welcher im Jahr 2025 bei 55 Euro liegen soll. Die durch die CO2-Steuer erzielten Einnahmen, welche von der Regierung bis 2024 auf rund 40 Milliarden Euro geschätzt werden, sollen dabei helfen, die Energiewende künftig stärker unterstützen zu können.
Wer muss die neue CO2-Steuer bezahlen?
Bisher mussten nur Unternehmen für deren Emissionen bezahlen, wenn diese große Mengen an Treibhausgasen produzieren, wie beispielsweise große Industriekonzerne oder Fluggesellschaften. Mit der nun beschlossenen CO2-Steuer soll eine einheitliche Regelung getroffen werden, welche besagt, dass nun alle Unternehmen, welche CO2 bei der Herstellung ihrer Dienstleistungen und Waren produzieren, die neue CO2-Steuer verpflichtend zahlen müssen. Dies soll zu einem klimafreundlichen Umdenken der Unternehmen verhelfen, indem ein Anreiz geschaffen wird, klimafreundliche Alternativen zu nutzen. Es bleibt zu hoffen, dass Unternehmen die zusätzlich entstehenden Kosten nicht komplett an die Verbraucher weitergeben werden, indem Dienstleistungen oder Produkte teurer werden. Es wird jedoch bereits geschätzt, dass sich ein Liter Benzin um 1 Cent verteuern wird. Ebenso dürften die Preise für Heizöl und Gas ansteigen.
Deutschland ist nicht das erste EU-Land mit CO2-Steuer
Die Einführung einer CO2-Steuer ist innerhalb der EU nichts neues. Schweden führte eine CO2-Steuer bereits in 1991 ein. Aufgrund dessen müssen sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen in Schweden rund 115 Euro pro Tonne CO2 als Steuerabgabe zahlen. Dieser hohe Preis hat dazu geführt, dass in Schweden hauptsächlich mit Erdgas anstelle von Öl geheizt wird. Somit kann die CO2-Steuer in Schweden als Erfolg angesehen werden. Aufgrund solch positiver Auswirkungen erscheint Schwedens Ziel, bis 2045 komplett CO2-neutral zu sein, tatsächlich möglich. Es sollte jedoch bedacht werden, dass in Schweden mit der Einführung der CO2-Steuer die Lohnsteuer gesenkt wurde, um Privatpersonen finanziell nicht zusätzlich zu belasten.
Fazit
Mit der Änderung der CO2-Besteuerung möchte die deutsche Bundesregierung einen zusätzlichen Anreiz schaffen, dass sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen klimafreundliche Alternativen nutzen und insgesamt klimafreundlicher gewirtschaftet wird. Wer sich nicht klimafreundlich verhält, dem werden durch die CO2-Steuer zusätzliche Kosten entstehen. Es sollte jedoch ebenfalls bedacht werden, dass die zusätzlichen Kosten von den Unternehmen eventuell an die Verbraucher weitergegeben werden. Es ist durchaus möglich, dass sich der CO2-Ausstoß in Deutschland trotz CO2-Steuer nicht maßgeblich verändern wird und stattdessen Verbraucher die zusätzlichen Kosten auffangen müssen.
Niklas Voß
