Österreich an die Spitze bringen als weltweit angesehener Umweltmodellstaat – so sieht der neue Plan von Kanzler Christian Kern aus. Der „Plan A“- A wie Austria. Acht Monate nach seinem Amtsantritt als Kanzler hat Christian Kern (SPÖ) nun seine Grundsatzrede in Wels vor einem Publikum von 1500 Gästen gehalten. Mit dem Motto „Wir wechseln unseren Kurs, und zwar heute“ präsentierte Kern seinen „Plan A“, mit dem er Österreich wieder aus dem Stillstand holen will.
A wie Österreich
Österreich zu einem Umwelt-Modellstaat zu machen steht dabei ganz oben auf der Liste. Dabei unterstreicht Kern die bisherige Ineffizienz der staatlichen Förderung der Energiewende – „wir fördern nicht die besten, effizientesten und saubersten, sondern wir fördern die Technologien, die die besten Lobbyisten hat“. Damit soll jetzt aber Schluss sein, Kern möchte einen revolutionären Umbau der Energiesysteme in Österreich vollführen. Bis 2030 sollen durch kluge politische Rahmenbedingungen 40 Milliarden Euro an privaten Investitionen der Windkraft, Wasserkraft, Photovoltaik und der Erneuerung der Netze und der Energieeffizienz zukommen.
Bisher hat der Ausbau erneuerbarer Energien in der Alpenrepublik Österreich um die 800 Millionen Euro beansprucht, zumeist finanziert durch Zuschläge auf den Strompreis. Davon gehen 300 Millionen an Biomasse- und Biogasanlagen, die sich vor allem in der Landwirtschaft auszahlen. Diese Förderungen sollen laut Kern auf eine Milliarde Euro aufgestockt und versteigert werden, sodass möglichst effiziente Projekte realisiert werden können. Auf diese Weise soll die Energieerzeugung von Österreich vervierfacht werden und somit auch die Preise senken, Prognosen zufolge bis zu 500 Millionen Euro. Besonders die Industrie in Österreich würde hiervon profitieren, die sich vor allem über zu hohe Energiepreise beklagt. Österreich könnte somit auch als Standort attraktiver werden. Überdies soll der Schritt in Richtung erneuerbare Energien bis zu 400.000 neue Arbeitsplätze schaffen.
Zudem soll wieder mehr in die Erforschung von erneuerbaren Energien und deren Effizienz investiert werden. Dafür sollen an den Universitäten zehn Cluster für den Energie- und Umweltbereich für technologischen Fortschritt ausgerichtet werden. Darüber hinaus soll bis 2030 der Kohlenstoffdioxidausstoß von Österreich um 36% und der generelle Energieverbrauch um 24% gesenkt werden. Zurzeit bleibt Österreich ein Netto-importeur von Strom, es wird mehr an Strom importiert als exportiert. Der Eigendeckungsgrad liegt bei 85%. Dies soll durch eine vermehrte Ökostromförderung behoben werden. Bis 2030 soll ein vollkommener Eigendeckungsgrad in Österreich bestehen, damit genau so viel Strom produziert wie verbraucht wird. Auch in Sachen Elektromobilität wurde ein neues Ziel gesetzt: Österreich soll endlich den Umstieg auf Elektroautos in Gang setzen, aber auch die gebürtigen Unternehmen in diesem Sektor an die internationale Spitze bringen. Für die Umsetzung strebt Kern vorerst ein Förderprogramm für Elektroautos und den Ausbau der Ladeinfrastruktur an.
Auch außerhalb des Umweltsektors hat sich Kern hohe Ziele gesetzt: einen Mindestlohn von 1500 Euro, Ordnung in der Bürokratie, ein besseres Umfeld für kleine und mittlere Unternehmen, 200.000 neue Arbeitsplätze und bis 2020 eine langfristige Vollbeschäftigung in Österreich. Wie realistisch und umsetzbar der Plan A sein wird, bleibt abzuwarten. Kanzler Christian Kern hat sich mit seinem „Programm für Sicherheit, Wohlstand und gute Laune“ in jeder Hinsicht Großes vorgenommen, um sein Österreich "wieder stark zu machen".
Julia Meyer
